Warum – dieses Straßenfest?

Transparent
Foto: Zafer Akbulut

Sowohl die Tatsache, dass zwischen 2000-2007 eine NSU-Zelle verantwortlich für die Tötung von neun Mitbürgern mit Migrationshintergrund, einer Polizistin und unzähliger anderer Straftaten war, als auch die anschließenden Entwicklungen während des Gerichtsverfahrens zeigen uns, dass der Rassismus allgegenwärtig ist.

Zudem erfolgen seit Jahren zahlreiche rassistisch motivierte Demonstrationen und Kundgebungen in verschiedenen Städten – auch in Nürnberg.

Erschreckende Zahlen über zu 97 Prozent rechtsmotivierte Straftaten gegen AsylbewerberInnen und Asylunterkünfte in Bayern förderte eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, zutage. So gab es in den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 demnach 340 Angriffe auf Flüchtlinge sowie 75 Straftaten gegen Asylunterkünfte – darunter auch etliche Brandanschläge. Von den 429 Straftaten wurden 415 als rechtsmotiviert eingestuft. Aus den Aufstellungen geht hervor, dass die Polizei in den meisten Fällen keine Pressemitteilung erstellte. Die Öffentlichkeit war also über die rechten Gewalttaten meist nicht informiert.

Der schreckliche Anschlag in Berlin auf einen Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 erschütterte alle Menschen, ebenso wie in diesem Jahr die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Anschlag von Halle. Wir verurteilen diese schrecklichen Anschläge. Sie sind ein Anschläge auf die Menschheit und zielen darauf ab, den Hass und die Ängste gegenüber anderen Meinungen und Glaubensrichtungen erneut zu verstärken. Die Nazis und Rassisten nutzen derartige Anschläge für ihre menschenverachtende und hetzerische Politik, um die Bevölkerung zu spalten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Stimmung gegen Geflüchtete, sowie auch gegen hier ansässige Migranten gemacht wird.

Durch die Übernahme der Schirmherrschaft vom Alt-OB Dr. Maly, die gehaltenen Reden und dem gesamten Programm konnten wir mit den ersten fünf Straßenfesten von 2015 bis 2019 ein wichtiges Zeichen für ein besseres Zusammenleben der Menschen verschiedener Herkunft in Nürnberg setzen. Seit 2020 hat der jetzige OB Marcus König die Schirmherrschaft übernommen. Leider konnte durch die Corona-Pandemie im Jahr 2020 das Straßenfest nur in einer virtuellen Version stattfinden. Im Folgejahr (also 2021) gab es eine Mischung aus drei einstündigen Kundgebungen und drei Streams die jeweils im Anschluss auf unserem Youtube-Kanal bereitstanden.

Am 15. Juni 2024 findet als breit aufgestelltes Bündnis das zehnte Straßenfes statt:

„Gegen Rassismus und Diskriminierung – Für ein besseres Zusammenleben“

Dieser Termin wurde bewusst ausgesucht, denn drei Opfer der NSU-Terrorzelle wurden in Nürnberg ermordet. Am 13. Juni 2024 jährt sich der Todestag von Abdurrahim Özüdoğru zum 23. Mal und am 9. Juni 2024 jährt sich der Todestag von Ismail Yaşar zum 19. Mal. Zuvor fiel Enver Simsek am 9. September 2000 den NSU-Mördern zum Opfer.